Tag der Befreiung vor 75 Jahren - Gedenken duch Basis und Fraktion DIE LINKE SCHÖNEFELD

Blumen am den Ehrenstellen in Großziethen am 8. Mai 2020



Aktualisiert: 09.04.2020       CORONA und die Arbeit unserer Gemeindevertreter

Am 13.03. erfolgte durch die Verwaltung abgestimmt mit dem Vorsteher eine Absage aller weiteren Sitzungen der Gremien bis 19.04.2020. Zuerst wurde der Hauptausschuss auf den 8.4. verschoben und jetzt komplett abgesetzt. Die Gemeindevertretung ist nicht befragt worden. Die Sitzung der Gemeindevertretung ist für den 29.4.2020 in der Mehrzweckhalle GRZ angesetzt.

Dazu die aktuelle Position unserer Fraktion:  Unsere Kommunalverfassung gibt vor: Es ist nicht möglich und gewollt die Öffentlichkeit auszuschließen, es gibt die Wege, Aufgaben der Gemeindevertretung an den HA zu übertragen aber sehr überlegt, die Arbeit der Gremien kann nicht eingestellt werden. Wir sind gewählt und in der Verantwortung, wie auch im Land und im Bund. Es werden tiefgreifende Entscheidungen getroffen, die nicht alleine eine Verwaltung tragen kann und soll. Wir können uns vorab intensiv elektronisch austauschen aber zu Entscheidungen müssen wir zusammenkommen!

Ein sehr wichtiges demokratisches Element sind unsere Einwohner, denen wir extra Möglichkeiten eingeräumt haben auch in Öffentlichkeit der Sitzungen ihre Fragen zu stellen. Hier können wir als Gemeindevertreter Probleme der Einwohner und die Behandlung dieser in unserer Verwaltung erkennen und reagieren. Das alles ruht aktuell und wie lange noch? Der Virus mit seiner enormen Ansteckungsgefahr wird leider nicht so bald verschwinden oder durch Impfungen eingedämmt werden können.

Demokratie kann und soll nicht in QUARANTÄNE gehen.

Dies Auffassung haben wir wiederholt in die Diskussion des Hauptausschusses und in Schreiben an alle Fraktionsvorsitzende vertreten. Nicht nur endlos viele unverzichtbare Bürger arbeiten unter Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften weiter, auch ein sehr großer Anteil von Unternehmen sichert den wirtschaftlichen Bestand unserer Republik.

Die Gemeindevertretung ist der Aufsichtsrat der Verwaltung, legt fest wo es langgehen soll und kontrolliert ob die Verwaltung dem auch folgt. Unsere Beispiele, dass in der Vergangenheit einfach den Vorgaben einer ausreichenden Personalausstattung nicht gefolgt wurde, dass die Gemeindevertretung den Ausbau der KiTa und Schulkapazitäten erst energisch anschieben muß, dass unser letzter Bürgermeister mit der Verwaltung gerne „bestimmte“ Investoren versorgt hätte usw. Dies alles kann nicht in den Sitzungen der GV diskutiert werden, weil wir dann durchgehend tagen müßten. Deshalb werden die Themen in den Fachausschüssen unter Beteiligung von Sachkundigen diskutiert und der GV Lösungen empfohlen. Das ist sehr, sehr wichtig.

Wenigstens bis Jahresende werden wir mit den Abstands- und Hygieneregeln weiterleben, weil dieser Virus an Gefährlichkeit nicht verlieren wird. Trotzdem muß das Leben und die Wirtschaft weiterlaufen, dazu gehört auch Demokratie. Wenn die Ausbreitung so weit gebremst wird, dass unser Gesundheitssystem nicht kollabiert, ist das Ziel erreicht.

Vorgeschlagene Maßnahmen der Verwaltung müssen von uns begleitet und beschlossen werden. Unser Rathaus gibt es durchaus her Sitzungen auch in abgespeckter Form unter Einbeziehung der Öffentlichkeit durchzuführen.

Wenigstens bis Jahresende werden wir mit den Abstands- und Hygieneregeln weiterleben, weil dieser Virus an Gefährlichkeit nicht verlieren wird. Trotzdem muß das Leben und die Wirtschaft weiterlaufen, dazu gehört auch Demokratie. Wenn die Ausbreitung so weit gebremst wird, dass unser Gesundheitssystem nicht kollabiert, ist das Ziel erreicht.


Schreiben Sie uns Ihre Position dazu:  w.katzer@schoenefeld.rathaus-app.de

Aktualisiert am 9.4.2020