Gemeindevertretung Schönefeld, Fraktion: DIE LINKE Protokoll Fraktionssitzung 3.6.2020 18:00 -19:45 online via SKYPE
Teilnehmer: W. Katzer, S. Hoske, A.Führer, H-H Führer, E. Hilbert  Gast: Helga Fischer
Tagesordnung:
TOP 1: -Auswertung der Ausschusssitzungen mit den online Besonderheiten KUM, BA und der HA-Sit-zung vom 27.5.
TOP 2: -Ergebnisse der Abstimmungen mit dem BM, Herrn Ziegler und Fraktionsvorsitzenden SPD/FDP zu den strittigen Themen aus der GV vom 29.4.
TOP 3: -Vorbereitung Sitzung GV am 10.06.2020
Zuschaltung von Gästen ist nach Anmeldung beim Fraktionsvorsitzenden möglich.
TOP 1: Auswertung der Ausschusssitzungen mit den online Besonderheiten KUM 18.5. online, BA 28.5. online, HA-Sitzung 27.5. und BiSo 2.6.
BiSo Durch Herrn Hoske und Herrn Hilbert wurde der Schwerpunkt Elternbeitragsordnung KiTa darge-legt. Die bereits in den Informationsveranstaltungen zum Thema gegebenen Informationen wurden im Wesentlichen bestätigt.
Die Onlinesitzung des KUM gesteuert aus dem Rathaussaal war sehr fraglich. Ton- und Bildstörungen, unklare Öffentlichkeitsbeteiligung, nicht alle konnten der Sitzung durchgehend folgen. Aus unserer Sicht entsprach der Verlauf nicht den Vorgaben der Kommunalverfassung mit Notlagenverordnung und Rund-schreiben.
Im HA Schwerpunk Informationen des BM entsprechend TO. Diskussion zum Thema Bürgerhaus Rot-berg, Neuregelung Dialogforum-Flughafen und Vertrag Mitgliedschaft.
BA als Onlinesitzung erneut sehr holperig. Ausfall von Teilnehmern (z.B. Ronne). Aus unserer Sicht er-neut nicht der KV entsprechend.
TOP 2: Ergebnisse der Abstimmungen mit dem BM, Herrn Ziegler und Fraktionsvorsitzenden SPD/FDP zu den strittigen Themen aus der GV vom 29.4.
Es wird eine Zusammenkunft der Fraktionsvorsitzenden angestrebt um zurück zu einem sachlichen Mit-einander in der Gemeindevertretung zu finden. Herr Katzer oder in Vertretung Herr Hoske werden teil-nehmen. Nach unseren Hinweisen sind 2 Umlaufbeschlüsse ohne Corona Zusammenhang auf die TO der nächsten GV genommen worden. Alle sind der Auffassung, dass im Rathaussaal Ausschusssitzungen auch unter Einhaltung der Corona-Vorschriften durchzuführen sind.
TOP 3: Vorbereitung Sitzung GV am 10.06.2020.
Das Abstimmungsverhalten zu den Beschlüssen wurde abgestimmt.
Sonstiges:
Hinweis von S. Hoske zu Sitzungen des OB-GRZ als Onlinesitzungen geplant treffen auf große Vorbe-halte bei Bürgern wegen fehlender Öffentlichkeit.
Hinweis auf Sitzung des OB-SXF am 9.6.2020
Die nächste Fraktionssitzung am 11.08.2020 wird nach Möglichkeit in der Pizzeria durchgeführt.
Wolfgang Katzer, Schönefeld 07.6.2020

Gemeindevertretung Schönefeld, Fraktion: DIE LINKE Protokoll Fraktionssitzung 8.5.2020 18:00 -19:30 online via SKYPE

Teilnehmer: W. Katzer, S. Hoske, A.Führer, H-H Führer, E. Hilbert

Tagesordnung:

TOP 1: Die letzte bewegende Sitzung der GV am 29.4. und wie weiter.

TOP 2: Wie gehen wir mit den ständigen Verschiebungen von Ausschusssitzungen um.

TOP 3: Hinweise zur Notlagenverordnung und Rundschreiben dazu vom 27.4.2020.

TOP 4: Auswertung Sitzung FA und EA.

TOP 5: Unsere Webseite DIE-LINKE-SCHOENEFELD.DE Zuschaltung von Gästen ist nach Anmeldung beim Fraktionsvorsitzenden möglich. 

TOP 1: Die letzte bewegende Sitzung der GV am 29.4. und wie weiter.

Durch Herrn Hoske und Herrn Katzer wurde der Verlauf der 1. Sitzung unter Corona-Einschränkungen eingeschätzt. Organisation und Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften waren gesichert. Die Tagesordnung wurde geändert, es wurden während der Sitzung Tischvorlagen verteilt. Leider war keine Zeit und Möglichkeit sich mit den Änderungen und Vorlagen bekannt zu machen und innerhalb der Fraktionen zu besprechen. So wurde die Sitzung teilweise sehr turbulent, die einzelnen Themen konnten nicht sachlich diskutiert werden.

Fazit: So eine Sitzung darf es nicht erneut geben, die Fraktion will auf alle Fraktionen und Gemeindevertreter zugehen um zur sachlichen Beratung und Entscheidung zurückzukehren.

TOP 2: Wie gehen wir mit den ständigen Verschiebungen von Ausschusssitzungen um.

Alle haben die ständigen Terminverschiebungen ohne Abstimmung in den Ausschüssen nicht verstanden und gerügt. Sowohl die Gemeindevertreter wie auch Sachkundige haben persönliche Planungen und erwarten planbare Termine. Alle sind der Auffassung dass im Rathaussaal Ausschusssitzungen auch unter Einhaltung der Corona-Vorschriften durchzuführen sind.

TOP 3: Hinweise zur Notlagenverordnung und Rundschreiben dazu vom 27.4.2020.

Durch den Bürgermeister sind am 24.4. an alle Gemeindevertreter, Ortsbeiräte und Sachkundige der Gesetzentwurf, das Gesetz und ein Rundschreiben zur „Notlagenverordnung“ verteilt worden. Im Rundschreiben wird die Anwendung der einzelnen Punkte weitergehend erläutert, daher sollte dieses von allen eingehend studiert werden. Die Besonderheiten zu von der KV abweichenden Verfahren sind unbedingt einzuhalten um eine Rechtssicherheit von Beschlüssen zu sichern.

TOP 4: Auswertung Sitzung FA und EA.

Die Beschlussvorlage zum Soforthilfeprogramm „Wir für Schönefeld“ wurde bereits im FA intensiv diskutiert und dann trotzdem mit einer Mehrheit nur durch die Stimmen der SPD/FDP, BIS, B-90/Grüne und FWS der GV zur Beschlussfassung vorgeschlagen. Im Nachhinein entstand der Eindruck einer politischen Entscheidung, was von unseren Mitgliedern bedauert wurde.

Es gab im EA eine sehr hohe Beteiligung durch Ausschussmitglieder und auch Besucher. Es wurde zu den Beschlussvorlagen mit dem Inhalt Veränderungssperren der Hinweis gegeben, möglichst zwischen der ablaufenden und fortsetzenden Sperre keine Lücken auftreten zu lassen. Lösungsvorschlag mittels einer kurzfristigen Sondersitzung der GV. Herr Hoske hat als Gast an der Sitzung teilgenommen.

Unsere Initiative „bezahlbare Wohnungen in Schönefeld“ mittels eine eigenen Wohnungsbaugesellschaft aus dem Jahr 2016 ist unter sonstiges erneut aktiviert worden. Es wird einen Beschlussantrag zu diesem Thema vorbereitet.

TOP 5: Unsere Webseite DIE-LINKE-SCHOENEFELD.DE

Die Seite wird wöchentlich aktualisiert, unsere Protokolle werden auch hier veröffentlicht. Die Anzahl der Seitenaufrufe steigt.

 Wolfgang Katzer, Schönefeld 10.5.2020


Erste turbulente Corona-Sitzung am 29. April in der Mehrzweckhalle

Eine endlos scheinende Tagesordnung mit mehr als 25 Punkten und sehr strittigen Beschlüssen unter strikten Abstandsregeln war gleich ungewöhnlich.

Unsere Fraktion hatte sich in der Woche davor intensiv vorbereitet und Positionen erarbeitet. Mit Beginn der Sitzung wurden Tischvorlagen als Eilentscheidung verteilt, für diese dann natürlich keine Zeit war zu studieren und erst recht nicht vorzubereiten. Wir haben Unverständnis geäußert warum hier wenigstens Stunden vorher alle Gemeindevertreter informiert werden um sich zu beraten und vorzubereiten. Es gab erheblichen Diskussionsbedarf zum Umgriff und Folgen. Wir hatten das Gefühl hier einfach überrumpelt zu werden und keine klare Entscheidung treffen zu können. (Tischvorlagen GV/031,032,033/2020,).

Gleiches bei der Tischvorlage GV/030/2020 „ künftige Durchführung der Sitzungen“, die zur ursprünglichen Vorlage geändert war. Normalerweise sollten bei Tischvorlagen Pausen eingefügt werden, damit sich die Fraktionen dazu beraten können. Wegen der Corona-Regeln war das nicht möglich. Auch diese Änderungen hätten zeitiger bekannt gemacht werden können. Natürlich sind auch wir dafür, wo es möglich ist, vom normalen Sitzungsverlauf unter Einhaltung der Notlagenveror

dnung zu digitalen Möglichkeiten auszuweichen, nur haben wir wohl berechtigte Zweifel, dass die strengen Vorgaben kurzfristig durch unsere Verwaltung zu sichern sind. Das bisherige Ergebnis war, Sitzungen einfach abzusagen oder zu verschieben, was nach unserem Verständnis nicht im Sinne der Demokratie, Öffentlichkeitsbeteiligung und unserer Kommunalverfassung ist. Die alleinige Entscheidung dem Vorsitzenden zu übertragen war für uns ebenfalls diskussionswürdig, wurde vom Vorsitzenden leider abgewürgt.

Beim TOP „ Soforthilfeprogramm-Schönefeld“ kam es zum offenen Streit, weil ein erheblicher Teil der Gemeindevertreter die Vorlage als unausgewogen, nicht rechtssicher und daher justierbar empfand. Wo ebenfalls betroffene Bürger, die nicht Unternehmer sind, in ähnliche Notlagen kommen können, Hilfen von Bund und Land bisher nicht wirken, konnte nicht diskutiert werden. Dazu gab es Begründungen und Vorschläge. Leider haben die Einreicher sich auf den Antrag dies weiter zu prüfen nicht eingelassen und auf genau ihre Formulierung ohne weitere Beratung im Hauptausschuss bestanden. Am Ende gab es dann noch seitens der Einreicher den Vorwurf zu politischen Blockierungen.

Wir gehen weiter davon aus, dass alle Gemeindevertreter aus ihren persönlichen Sicht das Beste für unser Gemeinde wollen auch wenn unterschiedliche Ansätze verfolgt werden. Das sollte auf keinen Fall zur Unsachlichkeit führen!

Unser Resümee dazu. "Die aktuelle Situation und ihre ökonomischen sowie sozialen Folgen lassen nach Auffassung der Linken keine parteipolitischen Profilierungsspiele zu. Neben den dramatischen Folgen der Pandemie für die Betroffenen, prognostizieren die wirtschaftswissenschaftlichen Institute eine Rezession von einem Volumen, dass in der Nachkriegsgeschichte noch niemals zu verzeichnen war. So soll das BIP um 7% schrumpfen (Finanzkrise 4%), die Kurzarbeit um 1 Million Betroffene steigen (Finanzkrise 330.000) und die Arbeitslosigkeit um viele Hunderttausend unserer Mitbürger wachsen. Die gesundheitlichen und sozialen Verwerfungen dieser Pandemie erfordern eine Bündelung aller Kompetenzen zur Wahrung lebenswerter Rahmenbedingungen, auch in unserer Gemeinde. Die Linke reicht allen Fraktionen die Hand und fordert sie auf, zukünftige Beschlüsse kompetenzdominiert, über alle Fraktionsgrenzen hinweg, in persönlichen Gesprächen der jeweiligen Kompetenzträger (auch visuell) zielführend vorzubereiten. Nur in diesem Rahmen werden wir gemeinsam den Kampf gegen diese Krise gewinnen."

Informieren Sie sich auch auf der Webseite unserer Gemeinde zur Tagesordnung und zum Protokoll der Sitzungen.


Anlage zum Protokoll Fraktionssitzung DIE LINKE am 21. April 2020

Skype Teilnehmer: W. Katzer, S.Hoske, A. Führer, H-H. Führer, E. Hilbert, H. Fischer

Wegen der Sonderbedingungen zur Corona-Kriese wurde erstmalig eine Fraktionssitzung online via Skype als Videochat zum geplanten Termin durchgeführt.

Es hat 30 Minuten gedauert bis alle 6 zusammengeschaltet waren und sowohl Bild- wie auch Tonkontakt hatten. Die Fraktionsmitglieder, alle unsere sachkundigen Einwohner und als Gast unsere langjährige Vertreterin im Ortsbeirat SXF waren gut vorbereitet und haben sich schnell auf die geänderte Situation eingestellt.

Besprochen wurde das Thema Arbeit der Gemeindevertretung, Ortsbeiräte und Ausschüsse während der Corona Besonderheiten. Die Aussetzung und Verschiebung von geplanten Sitzungen stößt bei allen auf Unverständlichkeit. Die normale Arbeit der Ausschüsse zur Vorbereitung von Beschlüssen der Gemeindevertretung und zusätzliche Maßnahmen muss weiter gewährleistet sein. Allgemeiner Konsens besteht in der Einschätzung Sitzungen mit Öffentlichkeit in unserem Rathaussaal unter Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften durchzuführen. Natürlich sind online Konferenzen entsprechend „Brandenburgischem kommunalem Notlagegesetz“ ebenfalls ein guter Weg, nur wurde noch keine Möglichkeit mit vorgeschriebenen Grundsatz der Öffentlichkeit gefunden.

Diskutiert wurden die erst am 21.04. nachgereichten TOP 9, 11, 12 und 16. Aus unserer Sicht zeigt sich gerade dabei wie wichtig die Vorbereitende Arbeit in den Ausschüssen ist. Sowohl die vorgelegte Richtlinie „Soforthilfeprogramm – Wir für Schönefeld“ wie auch der „Beschluss zur Durchführung von Videositzungen“ werden erhebliche Diskussion hervorrufen. Unser Vorschlag, in die entsprechenden Ausschüsse verweisen.

Nächste Onlinesitzung am 8.5.2020. Auswertung der GV- und Ausschusssitzungen

      

Stand 22.4.2020, für das Protokoll Wolfgang Katzer -Fraktionsvorsitzender


 Nachruf

Eberhard Lein

4.8.1942-12.4.2020

 

Tief bestürzt mussten wir die Nachricht hinnehmen, dass unser langjähriger Gemeindevertreter und aktiver sachkundiger Bürger am Ostersonntag plötzlich verstorben ist.

 

Bereits 1966 war er aktiv in der Wohnungskommission und ab 1974 bis 1989 gewählter Gemeindevertreter in Schönefeld. Als Kandidat ist Eberhard auch 2003 für die Gemeindevertretung und Ortsbeirat angetreten. In den Wahlperioden ab 2008 und 2014 war Eberhard im Finanzausschuss als Sachkundiger aktiv bis er aus Altersgründen im November 2016 das Amt übergeben hat. Für den Aktivkreis unserer Fraktion war Eberhard bis zuletzt mit seiner umsichtigen Erfahrung eine wichtige Stütze.

Wir fühlen mit seiner Familie, der Verlust eines wichtigen Menschen auch für unsere Gemeinde.

 

Wolfgang Katzer die Basis und die

Fraktion DIE LINKE der Gemeindevertretung Schönefeld